Institutional Pilot Regions: A Catalyst for Structural Reforms?

Projektleitung: Jürgen Jerger, Projektverantwortliche: Manuela Troschke
Kooperationspartner: Universität Regensburg; Forschungsgruppe Grenzraum e.V.
Laufzeit: Juli 2012 – Oktober 2012
Auftraggeber: Bundesministerium der Finanzen

Die Krisenregionen Europas können nur durch tiefgreifende Reformen wieder zu einem langfristigen Stabilitätskurs zurückkehren. Der Vergleich mit den osteuropäischen Transformationsstaaten, die in den letzten beiden Jahrzehnten diesen teilweise schmerzhaften Prozess durchlaufen haben, zeigt dass Reformen von der Bevölkerung und politischen Entscheidungsträgern mitgetragen werden müssen, wenn es nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben und zu Mittelverschwendung kommen soll. Institutionelle Reformen in ausgewählten Pilotregionen könnten dazu beitragen, den Reformwillen und die Reformfähigkeit mit begrenztem finanziellem Aufwand zu testen, um im Erfolgsfalle die Maßnahmen ausweiten zu können.

Bewährt haben sich vergleichbare Ideen in den sogenannten Sonderwirtschaftszonen Asiens. Allerdings wurden hier vor allem finanzielle Anreize für Investoren gesetzt, während institutionelle Erleichterungen nur  begleitende Maßnahmen waren. Auch lassen nationales und europäisches Recht Ausnahmeregelungen auf subnationaler Ebene nur begrenzt zu. Insofern liegt es näher, bereits bestehende Instrumente europäischer Regionalpolitik für den Einsatz in Pilotregionen auszuweiten und zu modifizieren; eine vordergründige Erfolgsgeschichte, wie die asiatischen Sonderwirtschaftszonen sie geschrieben haben, kann schon allein aufgrund der geltenden europäischen Sozialstandards so nicht wiederholt werden.

Projektveröffentlichung: Jürgen Jerger (Projektleiter), Manuela Troschke, Alexander Graser, Markus Lemberger und Johannes Müller, Institutionelle Pilotregionen: Ein Katalysator für strukturelle Reformen?, IOS Working Paper Nr. 326, Februar 2013.